Landtagswahl am 8. Oktober,
Ihr Kandidat für Mittelfranken, Roland Hübscher, stellt sich vor.
Die Menschen in Deutschland, Bayern und Franken wünschen sich Politiker, bei denen das Wohlergehen des eigenen Landes und der hier lebenden Menschen an erster Stelle steht.
Das politische Handeln muss getragen werden von Pragmatismus und gesundem Menschenverstand. Leitlinie für politische Entscheidungen darf einzig der Wille der deutschen Bevölkerung sein. Parteipolitische Ideologien sind dafür nicht geeignet.
Andere Einflussfaktoren wie Lobbyismus, Europäische Union, Expertenrunden, Gewerkschaften, Kirchen und andere Interessengruppen sind demokratisch nicht legitimiert und somit nicht repräsentativ für die Bürger unseres Landes.
Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland Grundrechte. Die hier verbrieften Freiheitsrechte wurden geschaffen, um Bürger vor Übergriffen des Staates zu schützen. An diese zentralen Rechtsnormen fühlen sich die derzeit Regierenden immer weniger gebunden.
Die massiven Einschränkungen im Zuge der „Coronapolitik“ waren nur die ersten, folgenschweren Schritte in eine falsche, autokratische Richtung. So wie in den Jahren 2020-2022 Katastrophenszenarien prophezeit und die Menschen eingesperrt und eingeschüchtert wurden, ging es unter der „Ampelregierung“ weiter.
Der Klimaschutz als neue Staatsdoktrin wird zur fortgesetzten Beschneidung der Freiheits- und Selbstbestimmungsrechte der Menschen führen. Die „Alternativlosigkeit“ der Klimapolitik wird gravierende Folgen für unsere Wirtschaft und unsere Bürger haben.
Unsere Energieversorgungssicherheit, der Schutz unseres Privateigentums, ja die Erhaltung unseres über Generationen erarbeitenden Wohlstands sind gefährdet.
Dieses selbstherrliche, abgehobene Politikverständnis der Altparteien in diesen und vielen anderen Politikfeldern hat mich zur Entscheidung kommen lassen, den Schritt in die aktive Politik zu gehen.
Am 8. Oktober 2023 finden in Bayern Landtagswahlen statt. Ich trete als Landtags-Direktkandidat in Nürnberg-Ost (Erststimme) an sowie als Listenkandidat für ganz Mittelfranken. Ich bitte alle Bürger Mittelfrankens um Unterstützung mit ihrer Zweitstimme!
Meine wichtigsten politischen Ziele für Bayern und Deutschland sind
1.
Die Menschen in unserem Land davor zu bewahren, dass es jemals wieder zu einer massiven Einschränkung ihrer Freiheit und ihrer Grundrechte kommt. Eine menschenfeindliche Politik wie in Zeiten von Corona darf sich nie wiederholen. Hier werden wir auch um einen Untersuchungsausschuss im Landtag nicht herumkommen, um die „Leistungen“ der bayerischen Staatsregierung im Detail zu hinterfragen bzw. offen zu legen.
2.
Die Menschen in unserem Land davor zu bewahren, dass durch eine rechtswidrige Politik der offenen Grenzen Millionen von Menschen aus Afrika und Asien nach Deutschland kommen. Unser Sozialsystem, unsere Sicherheit, unsere Schulen, unsere Familien auf der Suche nach Wohnraum, all dies ist den derzeitig Regierenden völlig egal. Mit uns, der AfD, werden die Grenzen sofort geschlossen, Straftäter und nicht Bleibeberechtige werden unverzüglich abgeschoben. Jüngst erlassene oder geplante Gesetze, die dazu dienen sollen, die Einbürgerung und das Wahlrecht für Migranten möglichst schnell durchzusetzen, müssen rückgängig gemacht werden.
Lesen Sie auch hier die Beiträge der AfD-Stadtratsfraktion:
3.
Die Wirtschaft in unserem Land zu stabilisieren. Deutlich über 50.000 Insolvenzen in 2023 sprechen ihre eigene Sprache. Über ein Drittel der Selbständigen sitzen auf gepackten Koffern, um Deutschland zu verlassen. Wir werden durch eine Rückkehr zu einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung, durch Abschaffung von gesetzlich verordneten Zwangsabgaben auf Energie, durch Abschaffung unnötiger Bürokratie und durch Entlastung der Unternehmen und Handwerksbetriebe von im internationalen Vergleich überhöhten Steuern dafür sorgen, dass die einsetzende De-Industrialisierung gestoppt wird. Diese sogenannte „Klimapolitik“, deren Auswirkung auf das Klima völlig unsicher ist, diese Politik ohne Sinn und Verstand zum Schaden unserer Wirtschaft, unserer Familien und unseres Wohlstands muss beendet werden!
4.
Die Verbraucher finanziell unterstützen. Die in den Medien genannten Inflationszahlen mögen volkswirtschaftlichen Rechnungen zufolge ja stimmen. Der weit überwiegende Teil unserer Bevölkerung hat jedoch wesentlich stärker unter der Inflation zu leiden. Die Preise für Lebenshaltung wie Wohnen, Energie und Lebensmittel sind deutlich stärker gestiegen, als die errechneten 6%. Als ersten Schritt bedarf es hier zwingend einer Absenkung, wenn nicht gar einer Abschaffung der Mehrwertsteuer.
Diese vier Punkte sind in meinen Augen die dringlichsten Vorhaben, die eine Regierung unter Beteiligung der AfD sofort umsetzen muss. Politik für unser Land und für die Menschen, das ist das Wichtigste!
Weitere, bedeutsame Problemfelder wie Bildung, Innere Sicherheit, Rechtsstaat, Verkehr, Soziales, Gesundheit, Wohnen, Arbeit, Frieden und Diplomatie sind ebenso wesentliche Bestandteile unseres Programms.
Die Umsetzung dieses Programms in reale Politik wird dazu führen, dass in Deutschland und Bayern wieder politische Zustände Einzug halten, die sich die Menschen wünschen.
Nichts ist wichtiger als Verlässlichkeit der politischen Entscheidungsträger, Politik für die Menschen und nicht gegen die Menschen in unserem Land und eine sichere Zukunftsperspektive für die deutsche Bevölkerung.
