Am 02.08.2022 – also vor über einem Jahr – hat der Abgeordnete Dr. Markus Söder laut Informationen des Focus nur an jeder siebten Plenarsitzung teilgenommen.
Söder zeigt sich lieber im Bierzelt als im Landtag
Statt im Landtag ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder derzeit lieber auf Volksfesten unterwegs, unterstellt ihm der Generalsekretär der bayerischen SPD. Von 21 Sitzungen soll Söder nur drei besucht haben, eine Forderung der SPD nach einer Landtagsbefragung hätte er ignoriert.“
Aus Urheberrechtsgründen kann das Artikel-Foto des Abgeordneten Söder nicht gezeigt werden aber ist direkt aufrufbar hier – es zeigt Söder und seinen vormaligen Generalsekretär und aktuellen Wissenschaftsminister mit Bierkrug.
Ein knappes halbes Jahr später meldet der Haus- und Hof-Sender – der Bayerische Rundfunk, über den Abgeordneten Söder:
Markus Söder: Der seltene Gast im Landtag
Der gesamte Beitrag des BR ist hier abrufbar.
Söder wegen Fehlens im Bayerischen Landtag aufgefordert, die Diäten zurückzuzahlen
Im April 2023 hat die Zeit darüber berichtet, dass der Abgeordnete Söder in lediglich fünf von 30 Sitzungen anwesend war. Der gesamte Artikel ist hier aufrufbar.
Die Zeit führt aus:
„Zuletzt hatte im bayerischen Landtag für größeren Unmut gesorgt, dass Söder selbst bei den mehrtägigen Beratungen des Landeshaushalts nicht ein einziges Mal im Parlament erschienen war.“
Als Chefredakteur von meinung-und-wahrheit.de habe ich den Kandidaten Roland Hübscher von der AfD befragt, der wie der Abgeordnete Söder im Wahlkreis Nürnberg-Ost um das Landtagsmandat kämpft, was er von einem derartigen „Arbeitseinsatz“ hält?
Roland Hübscher kommentiert das Arbeitsethos vom Abgeordneten Söder
„ich halte dies für eine Respektlosigkeit des Ministerpräsidenten gegenüber dem Wähler, dem Steuerzahler wie auch den Mitgliedern des Landtages gegenüber.
Als gewählter Landtagsabgeordneter sehe ich mich in der Pflicht, den Wählerauftrag umzusetzen. Zentrale Aufgabe hierbei ist die Teilnahme an den Sitzungen des Landtags, die Herbeiführung von politischen Entscheidungen in den dort stattfindendenp Beratungen sowie die Wahrnehmung meines Stimmrechts im Interesse der Bürger Bayerns.“
Entsprechend der „veränderten“ Meldungen der Medien war der Abgeordnete Söder wohl möglicherweise nur in zwei der Landtagssitzungen im Zeitraum zwischen August 2022 und April 2023.
Die „Entschädigung“ der bayerischen Landtagsabgeordneten ist zum 01. Juli 2023 gestiegen – ebenso die Kostenpauschale – gemäß Mitteilung Bayerischer Landtag:
„MÜNCHEN. Die Entschädigung der bayerischen Landtagsabgeordneten steigt zum 1. Juli 2023 um 3,7 Prozent auf 9.215 Euro. Damit folgt die Anpassung zeitversetzt der allgemeinen Einkommensentwicklung. Darüber hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner heute den Ältestenrat informiert.
[…]
Die bisherige Kostenpauschale von 3.726 Euro wird auf 3.984 Euro erhöht – ein Plus von 6,9 Prozent. Grund hierfür ist die Kopplung an den Verbraucherpreisindex für Bayern, der aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen ebenso gestiegen ist.“
Nachdem bereits der mangelnde Weitblick des derzeitigen Ministerpräsidenten kritisiert wurde
- Das Corona-Management der bayerischen Staatsregierung, insbesondere des Dr. Markus Söder – Meinung und Wahrheit (meinung-und-wahrheit.de)
- 2011: Bayerischer Umweltminister Dr. Markus Söder drängt zum Atomausstieg – 2021: hält er daran fest – 2023: fordert er Laufzeitverlängerung – Meinung und Wahrheit (meinung-und-wahrheit.de)
kommt nun auch noch das mangelnde Arbeitsethos hinzu.
Ein Abgeordneter, der nicht einmal an jeder sechsten Landtagssitzung teilnimmt, sollte das Amt als Abgeordneter aufgeben.
(wir haben zwischenzeitlich das Beitragsbild geändert)
