Deutschland wird zehn Tage vor der Bundestagswahl erneut von einem brutalen Attentat erschüttert: Nach den Angriffen in Magdeburg und Aschaffenburg mit vielen Toten nun eine weitere Bluttat in München. Die Liste der Orte, die von solchen Gewalttaten betroffen waren, ist lang: Solingen, Mannheim, Berlin, Brokstedt und viele weitere Städte stehen für eine Entwicklung, die von der Politik zu lange ignoriert wurde.
Die Liste der Taten ist viel zu lang: Einzelfall-Ticker Archive – Alternative für Deutschland
Das Täterprofil ist immer identisch: islamisch geprägter bzw. radikalisierter „Flüchtling“, der innerhalb der letzten 20 Jahre nach Deutschland gekommen ist, häufig als unbegleiteter Minderjähriger, der sich im Inland radikalisiert hat.
Einzig die AfD hat sich über Jahre hinweg konsequent gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung ausgesprochen. Doch statt einer ernsthaften Auseinandersetzung mit ihren Argumenten wurde sie von Medien und den Kartell-Parteien als „rechtsextrem“ diffamiert. Der Vorwurf: Die AfD respektiere die Menschenwürde der sogenannten „Flüchtlinge“ nicht. Doch wer spricht über die Menschenwürde der Opfer solcher Attentate?
Nun gerät die Union unter Druck. Die Altlasten der „wir schaffen das“-Merkel werden der Bevölkerung immer bewusster und angesichts der steigenden Umfragewerte der AfD vollzieht die CDU/CSU eine Kehrtwende und übernimmt mittlerweile die migrationskritischen Positionen der AfD. Doch während sie sich inhaltlich annähert, wird die AfD von der Union weiterhin als „rechtsextrem“ bezeichnet – eine Heuchelei sondergleichen.
Sogar Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich nun gezwungen, den Attentäter von München abschieben zu wollen. Ein symbolischer Schritt, der nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass die Bundesregierung seit Jahren eine Politik betreibt, die solche Taten erst ermöglicht hat.
Vor der Bundestagswahl wird vermutlich wieder – wie kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen (Erstmals seit drei Jahren: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet | tagesschau.de) – ein symbolischer Abschiebeflug nach Afghanistan stattfinden: Abschiebungen geplant: Regierung schickt Straftäter nach Afghanistan | STERN.de.
Wie gewohnt zeigen sich die Politiker der Kartellparteien „überrascht“, „entsetzt“ und „betroffen“. Doch wie oft haben wir diese Rituale nach Bluttaten schon erlebt? Wie oft wurde der deutschen Bevölkerung eingeredet, es handle sich um „tragische Einzelfälle“, anstatt endlich die strukturellen Probleme anzupacken?
Am 23. Februar haben die Bürger die Wahl: Wollen sie weiterhin von jenen regiert werden, die sich stets „überrascht“ zeigen, obwohl die Entwicklungen absehbar waren? Oder ist es an der Zeit für eine Partei, die den gesunden Menschenverstand zurück nach Deutschland bringt, die AfD?
Die Muster wiederholen sich – nicht nur in der Migrationspolitik. Auch beim Ausstieg aus der Kernkraft wurde erst vehement auf Abschaltung gedrängt – ja das Maul aufgerissen, nur um dann festzustellen, dass eine Laufzeitverlängerung notwendig sei.
Ebenso wird nun plötzlich gefordert, die gerichtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen zu beenden, obwohl es zuvor „Team Vorsicht“ war, das die drastischsten Einschränkungen durchsetzte.
Politikern, denen es am notwendigen Weitblick fehlt, sollten Deutschland nicht regieren.
Elon Musk brachte es kürzlich auf den Punkt:
„AfD is the only hope for Germany.“
Nun liegt es an den Wählern, ob sie diese Hoffnung ergreifen oder weiter in einer politischen Endlosschleife aus „Überraschung“ und „Betroffenheit“ verharren wollen oder mit ihren beiden Stimmen für die AfD dem Wahnsinn ein Ende bereiten.
Albert Einstein hatte recht: Nur die AfD kann den Wahnsinn stoppen! – Meinung und Wahrheit
Der Autor Klaus Fiegl ist Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach.
